14.07.2023 - Paukenschlag aus Berlin: Der Bund übernimmt für 18,8 besonders kostenträchtige Kilometer des Ahr-Radwegs die Baulastträgerschaft und unterstützt damit maßgeblich den Wiederaufbau. Dies haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing und Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt bekannt gegeben.
„Die Bundesregierung finanziert ab sofort maßgeblich den Wiederaufbau des Ahr-Radwegs. Mit einer Summe von rund 18 Millionen Euro unterstützen wir die notwendige und vor allem nachhaltige Weiterentwicklung des Ahrtals. Für uns ist grundlegend, beim Wiederaufbau auch die Zukunft mitzudenken. Für Bewohnerinnen und Bewohner sowie für Touristinnen und Touristen ist der Ahr-Radweg zentraler Bestandteil der Infrastruktur in der Region“, sagte Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing.
„Der Ahr-Radweg ist ein wichtiges, verbindendes Element zwischen den Kommunen. Er ist eine touristische Landmarke und hat hohe Symbolkraft. Ich freue mich sehr, dass der Bund für diesen überregional bedeutenden Radweg entlang der Ahr einen Teil der Baulast und den Großteil der Wiederaufbaukosten übernimmt. Der wiederhergestellte Flussradweg wird breiter, komfortabler und verkehrssicherer“, sagte Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt.
Künftig übernimmt der Bund die Baulastträgerschaft für 18,8 Kilometer des Ahr-Radwegs, was gleichbedeutend ist mit über 50 Prozent der Wiederaufbaukosten. Die derzeitige Kostenschätzung für den Wiederaufbau liegt bei insgesamt rund 35 Millionen Euro.
Aufgrund der hohen Verkehrsbelastung und der hohen Bedeutung des Ahr-Radweges – sowohl für Schüler und Pendler als auch im Freizeitradverkehr - hat der Bund zudem zugestimmt, den Radweg mit einer zukunftsweisenden Breite von 3 Meter statt dem Regelmaß von 2,50 Meter auszustatten.
Die Übernahme der Baulastträgerschaft durch den Bund war rechtlich an Stellen möglich, wo der Radweg künftig eine deutliche Entflechtung zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern ermöglicht.
Weitere 32 Kilometer des Ahr-Radwegs verbleiben in der Baulastträgerschaft der Kommunen. Ihre Wiederherstellung wird über den Wiederaufbaufonds finanziert.
Die bisherige Aufteilung der Baulastträgerschaft des Ahr-Radweges war zerstückelt und nicht durchgängig konsistent bewertet. In der Baulast des Bundes befanden sich lediglich rund 2,7 Kilometer des Radweges, die restlichen 56,4 Kilometer lagen bei den Kommunen. Angesichts der Schadenslage, der aktuellen Rechtslage und der personellen Situation in den Kommunen hat der Bund sich bereit erklärt, die Baulastträgerschaft neu zu bewerten. Der Bund übernimmt die Baulastträgerschaft von Teilstücken, da rechtlich eine Entflechtung der Verkehrsträger vorhanden sein muss. Dazu gehören beispielsweise der besonders zerstörte und topographisch schwierige Abschnitt von Altenahr bis Rech sowie von Dernau nach Walporzheim.
Neu in der Radverkehrsentwicklung ist auch die konsequent von Beginn an baulastträgerübergreifende Vorgehensweise. Hier ist man an der Ahr konstruktiv vorgegangen! Für den Radverkehr im Ahrtal wurde unter Federführung des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (hier: LBM-Projektbüro Wiederaufbau Ahrtal) ein ganzheitliches Radwegekonzept erstellt. Dabei wurde für die Durchgängigkeit des gesamten Ahr-Radweges, auch zur Unterstützung der Kommunen, ein baulastträgerübergreifendes Konzept erarbeitet.
Susanne Keeding
Stellv. Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2550
Quelle: www.mwvlw.rlp.de
